Nutzungsbedingungen

Engineered Polymer Solutions und Color Corporation of America – Nutzungsbedingungen

Gültig ab 31. März 2020

Annahme der Nutzungsbedingungen

Engineered Polymer Solutions („EPS“) und Color Corporation of America („CCA“) betreiben zusammen mit ihren Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen (gemeinsam „EPS/CCA“ genannt) die Website epscca.com sowie weitere Websites, Internetseiten, Portale und Anwendungen (gemeinsam „Websites“ genannt). Indem Sie Websites verwenden, besuchen oder durchsehen, nehmen Sie die vorliegenden Nutzungsbedingungen an und stimmen dem Inhalt unserer Datenschutzrichtlinie zu. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für die einzelnen Seiten, Websites und Anwendungen von EPS/CCA auf Social-Media-Diensten Dritter sowie für alle Seiten, Websites oder Anwendungen, die auf diese Nutzungsbedingungen verlinken; diese sind ebenfalls vom Begriff „Websites“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen umfasst. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen und unserer Datenschutzrichtlinie nicht zustimmen, nutzen Sie bitte unsere Dienste nicht und besuchen Sie unsere Websites nicht. Die Annahme dieser Nutzungsbedingungen begründet eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und EPS/CCA.

Änderungen der Nutzungsbedingungen

EPS/CCA kann diese Nutzungsbedingungen und/oder die Datenschutzrichtlinie jederzeit überarbeiten. Diese Überarbeitungen sind für Sie verbindlich und Sie sollten daher regelmäßig die vorliegende Seite aufrufen, um die jeweils für Sie geltenden aktuellen Nutzungsbedingungen, Datenschutzrichtlinien und Regelungen zu kennen. Ihre Nutzung der Websites nachdem Änderungen vorgenommen wurden gilt als verbindliche Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der von Ihnen besuchten Websites in deren zu diesem Zeitpunkt jeweils gültigen Fassung.

Nutzungsbeschränkungen

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um auf unsere Websites zugreifen oder unsere Dienste nutzen zu können. Mit dem Zugriff auf unsere Websites verpflichten Sie sich, kein Material hochzuladen, zu posten oder per E-Mail oder anderweitig zu versenden oder zu übertragen, das Softwareviren oder andere Computercodes, -dateien oder -programme enthält, die dazu dienen, die Funktionalität von Computersoftware oder -hardware oder mit den Websites verbundenen Telekommunikationsgeräten zu unterbrechen, zu beseitigen oder einzuschränken. Sie verpflichten sich gleichfalls, nicht die mit den Websites verbundenen Server oder Netzwerke zu beeinträchtigen oder gegen die Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften der mit den Websites verbundenen Netzwerke zu verstoßen; deren Inhalt ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Sie verpflichten sich darüber hinaus, (i) sich bei der Nutzung der Websites nicht als eine andere Person auszugeben, (ii) sich bei der Nutzung unserer Dienste oder Websites nicht in unangebrachter, anstößiger, unanständiger oder vulgärer Weise zu verhalten, (iii) keine Robots, Scraper, Spider oder sonstige automatisierte Mittel zu nutzen, um Zugang zu den Websites zu erhalten oder Inhalte von den Websites zu erfassen, (iv) keine auf den Websites enthaltene Seite (ganz oder teilweise) im Wege eines Frames zu verwenden, (v) die Websites weder ganz noch teilweise zu spiegeln, (vi) keinen Inhalt von den Websites auf oder in Verbindung mit einer anderen Website oder Anwendung zu veröffentlichen sowie (vii) Websites nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden. EPS/CCA behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zu den Websites oder eines seiner Dienste ohne Angabe von Gründen sowie ohne vorherige Benachrichtigung an Sie zu beenden, insbesondere wenn Sie die Nutzungsbedingungen nicht einhalten, während eines Registrierungsprozesses falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben machen oder sich auf eine Art und Weise verhalten, welche die Rechte oder Interessen von EPS/CCA an seinen Websites, Diensten oder sonstigem Eigentum anderweitig beeinträchtigt.

Links

Einige der Hyperlinks auf den Websites können zu Websites Dritter weiterleiten. Diese Websites werden weder von EPS/CCA kontrolliert noch mit EPS/CCA verbunden. Ebenso können andere Websites Links zu unseren Websites enthalten. EPS/CCA ist für den Inhalt oder die Datenschutzrichtlinien dieser externen Websites nicht verantwortlich.

Geistiges Eigentum

Die Elemente der Websites, insbesondere Text, Grafiken, Logos, Darstellungen, Gestaltung, Fotos, Bilder, digitale Downloads, Datenzusammenstellungen, Ton, Video und Software („Inhalt“) sind durch das US-amerikanische und internationale Urheberrecht, Markenrecht, Recht zu Handelsaufmachungen und weitere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt und Eigentum von EPS/CCA, seinen Lizenzgebern, Beitragenden oder Dritten. Die Zusammenstellung des Inhalts auf den Websites ist das ausschließliche Eigentum von EPS/CCA.

Vorbehaltlich des Inhalts dieser Nutzungsbedingungen gewährt EPS/CCA Ihnen eine persönliche, widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Websites, um den Inhalt – soweit zulässig – anzusehen, auszudrucken und herunterzuladen, jedoch ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch, mit Ausnahme des EPS/CCA-Tools für Projektgebote, bei dem Sie den Inhalt für den beabsichtigten Zweck (einschließlich der Abgabe von Geboten an Kunden und der Nachverfolgung und Aufzeichnung der abgegebenen Gebote), jedoch nicht für andere kommerzielle Zwecke verwenden dürfen. Sofern nicht ausdrücklich nach diesen Nutzungsbedingungen zulässig, darf der Inhalt ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EPS/CCA in keiner Weise und mit keinen Mitteln, insbesondere nicht mittels elektronischer, mechanischer, Fotokopier-, Aufzeichnungs- oder anderer Verfahren vervielfältigt, reproduziert, modifiziert, dekompiliert, disassembliert, zurückentwickelt, verbreitet, erneut veröffentlicht, heruntergeladen, dargestellt, gepostet oder übertragen werden. Nach Ende der Ihnen in diesen Nutzungsbedingungen gewährten Lizenz müssen Sie alle heruntergeladenen und gedruckten Materialien, die Sie über eine Website bezogen haben, unverzüglich vernichten. Jegliche unbefugte Nutzung von Inhalt verstößt möglicherweise gegen Urheberrecht, Markenrecht sowie Datenschutz- und Publizitätsrechte sowie Kommunikationsvorschriften und -statuten.

Die Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und Logos, die auf den Websites verwendet und angezeigt werden („Warenzeichen“), sind eingetragene oder nicht eingetragene Warenzeichen von EPS/CCA oder Dritten. Ungeachtet anders lautender Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen ist die Verwendung der Bezeichnungen Engineered Polymer Solutions oder Color Corporation of America oder eines Warenzeichens, insbesondere in Werbe- oder Promotionsmaterialien, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Inhabers des Warenzeichens untersagt, und keine Angabe auf den Websites ist so auszulegen, dass stillschweigend, durch Rechtsschein oder anderweitig eine Lizenz oder ein Recht zur Verwendung eines Warenzeichens ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers gewährt wird. EPS/CCA untersagt die Verwendung von Logos und Warenzeichen von EPS/CCA als Link zu einer Website, wenn die Erstellung eines solchen Links nicht im Voraus von EPS/CCA schriftlich genehmigt wurde.

Jede auf den Websites zur Nutzung (entweder durch Zugriff oder Herunterladen) bereitgestellte Software („Software“) ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk von EPS/CCA oder seinen Lizenzgebern und kann durch Patent- oder Markenrechte, Geschäftsgeheimnis oder durch sonstige Eigentumsrechte weiter geschützt werden. Ihre Nutzung der Software unterliegt den Bedingungen eines Endbenutzer-Lizenzvertrags, welcher der Software beiliegt oder in dieser enthalten ist („Lizenzvertrag“). Sie dürfen keine Software installieren, aufrufen oder verwenden, der ein Lizenzvertrag beiliegt oder die einen Lizenzvertrag enthält, wenn Sie nicht zuvor den Bedingungen des Lizenzvertrags zugestimmt haben. Für jede Software ohne Lizenzvertrag gewährt EPS/CCA Ihnen als Nutzer hiermit – soweit EPS/CCA dazu berechtigt und rechtlich in der Lage ist – eine widerrufliche, persönliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software, um Funktionen der Website anzusehen und anderweitig im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und zu keinem anderen Zweck zu verwenden. Alle einer Software beiliegenden Hinweise Dritter werden lediglich zu Informationszwecken bereitgestellt. EPS/CCA gewährt weder ausdrücklich noch stillschweigend weitere Rechte oder Lizenzen, insbesondere keine stillschweigenden Patentlizenzen. OHNE EINE REGELUNG IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN IN IRGENDEINER WEISE EINZUSCHRÄNKEN, IST DAS VERVIELFÄLTIGEN ODER REPRODUZIEREN DER SOFTWARE AUF EINEM ANDEREN SERVER ODER AN EINEM ANDEREN ORT ZUM ZWECKE DER WEITEREN REPRODUKTION ODER VERBREITUNG AUSDRÜCKLICH UNTERSAGT.

Anzeige von Urheberrechtsverletzungen

Sind Sie der Auffassung, dass ein in Ihrem Eigentum befindliches urheberrechtlich geschütztes Werk in einer Weise verwendet oder kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, dann benachrichtigen Sie bitte den (unten genannten) Urheberrechtsbeauftragten von EPS/CCA schriftlich oder auf elektronischem Weg unter Angabe der folgenden Informationen („Mitteilung“):

Ihren vollständigen rechtlichen Namen, sowie Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die befugt ist, im Namen des Eigentümers des mutmaßlich verletzten urheberrechtlich geschützten Werkes zu handeln;
die genaue Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, bezüglich dessen Sie eine Verletzung geltend machen;
die genaue Bezeichnung des Materials, dass nach Ihrer Meinung die Verletzung begründet, sowie dessen Ort;
eine Erklärung von Ihnen, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die beanstandete Nutzung des urheberrechtlich geschützten Werks nicht durch Genehmigung von Ihnen als Urheberrechtsinhaber oder als dessen Vertreter oder nach Gesetz zulässig ist, und
eine Erklärung von Ihnen, dass die oben genannten Angaben in Ihrer Mitteilung zutreffend sind sowie eine strafbewehrte Versicherung, dass Sie Inhaber des Urheberrechts oder bevollmächtigt sind, im Namen des Inhabers des Urheberrechts zu handeln.

Urheberrechtsbeauftragter:

Name: General Counsel

Adresse:

EPS/CCA
c/o The Sherwin-Williams Company
101 Prospect Ave
Cleveland, Ohio 44115-1075
USA

Tel.: (216) 566-2000
Fax: (216) 566-2947
E-Mail: copyright@sherwin.com

DER URHEBERRECHTSBEAUFTRAGTE SOLLTE NUR KONTAKTIERT WERDEN, UM IHN ÜBER EINE MUTMASSLICHE URHEBERRECHTSVERLETZUNG ZU INFORMIEREN.

ALLE SONSTIGEN BITTEN, ANFRAGEN ODER MITTEILUNGEN AN DEN URHEBERRECHTSBEAUFTRAGTEN WERDEN NICHT BEANTWORTET.

EPS/CCA schließt grundsätzlich bei Vorliegen entsprechender Umstände und im Rahmen seiner Möglichkeiten die Konten von Benutzern der Websites, die wiederholt Urheberrechtsverletzungen begangen haben oder Gegenstad wiederholter Beschwerden wegen Urheberrechtsverletzungen sind.

Beiträge von Nutzern

In bestimmten Bereichen der Websites kann es Benutzern ermöglicht werden, Informationen und Inhalte zu veröffentlichen und somit zu diesen Bereichen der Websites beizutragen und an ihnen mitzuwirken. Alle Informationen, Inhalte, Fotos, Bilder, Beiträge und Einreichungen, die im Zusammenhang mit diesen Bereichen der Websites übermittelt werden, werden als „Beiträge“ bezeichnet. Sie müssen eine gültige E-Mail-Adresse von Ihnen angeben, wenn Sie Ihre Beiträge übermitteln. Bei der Einreichung von Beiträgen verpflichten Sie sich, keine Fotos oder sonstigen Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen, einzureichen oder zu übertragen, die (i) betrügerisch, falsch, irreführend oder täuschend sind, (ii) verleumderisch, beleidigend, obszön, pornografisch, vulgär oder anstößig sind, (iii) gegen Einzelpersonen oder Gruppen gerichtete Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass, Belästigung oder Schädigungen befürworten, (iv) gewaltverherrlichend sind oder Drohungen enthalten oder Gewalt oder Drohungen gegen andere Personen oder Tiere befürworten, (v) rechtswidrige oder schädliche Handlungen oder Substanzen befürworten, oder (vi) gegen andere Richtlinien von EPS/CCA verstoßen. Sie verpflichten sich darüber hinaus, keine Werbung oder Aufforderungen für die Bereitstellung von Geldmitteln, Waren oder Dienstleistungen oder sonstige Arten von Spam zu veröffentlichen sowie in Ihren Beiträgen wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben über sich selbst zu machen.

EPS/CCA ist für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit von Beiträgen nicht verantwortlich und lehnt hiermit jegliche Haftung für Beiträge oder das Vertrauen auf Beiträge ab. Die Verantwortung für Ihre Beiträge liegt bei Ihnen.

Sie erkennen an und stimmen zu, dass die von Ihnen eingereichten Beiträge von EPS/CCA zur Ansicht, Bewertung, Überprüfung und Kommentierung veröffentlicht werden können. Sie erkennen an, dass Kommentare oder Bewertungen, mit denen Sie nicht einverstanden oder zufrieden sind, veröffentlicht oder anderweitig mit Ihren Beiträgen verbunden werden können. Mit dem Einreichen von Beiträgen, verzichten Sie auf jegliche datenschutzrechtlichen Erwartungen im Zusammenhang mit den Beiträgen und sind damit einverstanden, dass EPS/CCA für die Ansicht, Bewertung, Überprüfung und Kommentierung Ihrer Beiträge durch andere nicht verantwortlich oder haftbar ist.

Durch das Einreichen von Beiträgen sichern Sie zu und gewährleisten, dass die Beiträge allen geltenden Gesetzen (einschließlich des California Consumer Privacy Act von 2018 in der jeweils gültigen Fassung), Regeln und Vorschriften entsprechen und keine Urheberrechte, Markenrechte, Eigentumsrechte, Persönlichkeits- oder Publizitätsrechte einer Person oder sonstige Rechte (insbesondere Rechte an geistigem Eigentum und Schutzrechte) einer dritten Partei verletzen oder zweckentfremden und dass Sie das volle und uneingeschränkte Recht haben, die Beiträge zu lizenzieren und EPS/CCA frei von jeglichen Ansprüchen oder Belastungen zur Verfügung zu stellen. Sie verpflichten sich, EPS/CCA und seine leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter, Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger hinsichtlich aller Ansprüche, die im Zusammenhang mit einem Verstoß gegen die vorstehende Zusicherung und Gewährleistung und/oder die Verwendung Ihrer Beiträge durch EPS/CCA auf beliebige Art und Weise an einem beliebigen Ort weltweit entstehen, schadlos zu halten und verzichten hiermit auf jegliches Recht, selbst derartige Ansprüche geltend zu machen.

Verwendung von Beiträgen

Mit dem Einreichen Ihres Beitrags gewähren Sie EPS/CCA eine nicht-exklusive, gebührenfreie, unwiderrufliche, unbefristete, unterlizenzierbare, übertragbare, weltweite Lizenz zur Verwendung Ihres Beitrags, insbesondere das Recht, Ihren Beitrag in allen derzeit bestehenden oder zukünftig entwickelten Medien auf beliebige Art und Weise ganz oder teilweise ohne Einschränkungen oder Verantwortung Ihnen gegenüber für alle rechtmäßigen Zwecke, einschließlich von Werbung und Promotion, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bewerben, zu veröffentlichen, darzustellen, öffentlich aufzuführen, zu übersetzen, zu bearbeiten, abgeleitete Werke daraus zu erstellen und Ihren Namen, Ihr Abbild, Ihr Pseudonym, Ihren Social-Media-Handle oder sonstige Kennungen in Verbindung mit Ihren Beiträgen zu veröffentlichen. Sie erkennen an und sind damit einverstanden, dass für EPS/CCA keine Verpflichtung besteht, Ihre Beiträge zu veröffentlichen, anzuzeigen oder anderweitig öffentlich zugänglich zu machen. Für alle auf den Websites eingereichten Informationen gilt die Datenschutzrichtlinie von EPS/CCA, deren Inhalt Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist. EPS/CCA ist für die Vertraulichkeit von Beiträgen oder sonstigen an unsere Websites übermittelten Informationen oder Inhalten nicht verantwortlich.

Kontrolle und Verwaltung von Beiträgen

EPS/CCA ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Beiträge zu kontrollieren, um sich der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und anderer von EPS/CCA aufgestellter Durchführungsregeln sowie des geltenden Rechts, insbesondere des Rechts zum Schutz geistigen Eigentums, zu versichern. EPS/CCA behält sich das Recht vor, Beiträge im eigenen Ermessen zu bearbeiten, deren Veröffentlichung zu verweigern, den Zugang zu Beiträgen zu sperren oder Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen, insbesondere wenn EPS/CCA vermutet, dass ein Beitrag unwahr, ungenau, rechtsverletzend oder aus anderen Gründen rechtswidrig ist, oder die E-Mail-Adresse oder andere Angaben in den Beiträgen ungültig, falsch oder irreführend sind. EPS/CCA kann im eigenen Ermessen Ihr Konto sperren oder auflösen, jegliche gegenwärtige oder zukünftige Nutzung der Websites verweigern und Sie für alle Ansprüche oder Schadensersatzforderungen, die sich aus Ihren Beiträgen ergeben, haftbar machen. EPS/CCA kann alle Beiträge an Aufsichts- oder Strafverfolgungsbehörden oder Dritte weiterleiten.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS

DIE BEREITSTELLUNG DES AUF DEN WEBSITES (IN WELCHER FORM ODER IN WELCHEN MEDIEN AUCH IMMER) ENTHALTENEN INHALTS ERFOLGT IN DER JEWEILS VORHANDENEN FORM („AS IS“) UND OHNE GEWÄHR JEGLICHER ART. EPS/CCA ÜBERNIMMT KEINE HAFTUNG ODER VERANTWORTUNG FÜR ETWAIGE FEHLER ODER AUSLASSUNGEN AM INHALT ODER AUF DEN WEBSITES, FÜR AUSFÄLLE, VERZÖGERUNGEN ODER UNTERBRECHUNGEN BEI DER BEREITSTELLUNG VON INHALTEN ODER DEN WEBSITES, FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE SICH AUS DER NUTZUNG DES INHALTS ODER DER WEBSITES ERGEBEN, ODER FÜR DAS VERHALTEN VON NUTZERN DER WEBSITES. IN DEM NACH GELTENDEM RECHT GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG SCHLIESST EPS/CCA JEDE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG AUS, INSBESONDERE JEDE STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DER VEREINBARKEIT MIT DEM RECHT ODER DER ANDERWEITIGEN NICHT-VERLETZUNG VON RECHTEN.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

UNTER KEINEN UMSTÄNDEN, EINSCHLIEßLICH (JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG) AUS FAHRLÄSSIGKEIT, HAFTEN EPS/CCA, SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN ODER MITARBEITER (GESAMTSCHULDNERISCH ODER EINZELN) FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE, SONDER-, NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIEßLICH (JEDOCH OHNE BESCHRÄNKUNG) NUTZUNGS- ODER DATENVERLUST ODER ENTGANGENEN GEWINN NACH WELCHER HAFTUNGSTHEORIE AUCH IMMER, AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG VON INHALT ODER DER WEBSITES. DIES GILT AUCH, WENN EPS/CCA ODER EIN VERTRETER VON EPS/CCA AUF DIE MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. IN EINIGEN RECHTSORDNUNGEN IST DER AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG FÜR NEBEN- ODER FOLGESCHÄDEN UNZULÄSSIG, SO DASS DIE OBEN GENANNTE BESCHRÄNKUNG BZW. DER OBEN GENANNTE AUSSCHLUSS FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT GILT. ERACHTET EINE ZUSTÄNDIGE STELLE EINEN TEIL DIESES ABSCHNITTS ALS NICHT DURCHSETZBAR, BESCHRÄNKT SICH DIE HAFTUNG SOWEIT WIE MÖGLICH AUF DEN NACH DEM GELTENDEN RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG.

Haftungsfreistellung

Sie verpflichten sich, EPS/CCA, seine leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter hinsichtlich aller Ansprüche, Klagen oder Forderungen, insbesondere bezüglich angemessener Rechts- und Buchhaltungsgebühren, deren Entstehung aus Ihrer Nutzung der Websites oder einer Verletzung von Ihnen gegen diese Nutzungsbedingungen beruht oder behauptet wird, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. EPS/CCA wird Sie unverzüglich über solche Ansprüche, Klagen oder Verfahren benachrichtigen und kann Sie im Ermessen von EPS/CCA auf Ihre Kosten bei der Abwehr solcher Ansprüche, Klagen oder Verfahren unterstützen.

Rechtswahl

Sie sind damit einverstanden, dass sich alle Fragen oder Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit Ihrer Nutzung unserer Websites, unserem geistigen Eigentum, den Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie oder einer EPS/CCA betreffenden Angelegenheit ergeben, nach dem Recht der Vereinigten Staaten und des Staates Ohio richten. Mit der Nutzung der Websites verpflichten Sie sich zur Einhaltung aller geltenden Gesetze und Bestimmungen, einschließlich der Ausfuhr- und Wiederausfuhrkontrollgesetze und -bestimmungen der Vereinigten Staaten. EPS/CCA übernimmt keine Gewähr, dass die auf den Websites enthaltenen Materialien für die Verwendung an anderen Orten geeignet sind oder zur Verfügung stehen. Der Zugriff auf diese Materialien von Gebieten, in denen ihr Inhalt rechtswidrig ist, ist untersagt. Wer auf die Websites von Orten außerhalb der Vereinigten Staaten zugreift, tut dies aus eigener Veranlassung und ist für die Einhaltung der geltenden örtlichen Gesetze verantwortlich.

STREITBEILEGUNG

Schlichtung: Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, bei denen es sich nicht um Streitigkeiten über geistiges Eigentum handelt („Streitigkeiten, die nicht geistiges Eigentum betreffen“), sind ausschließlich im Wege eines von der American Arbitration Association (AAA) durchgeführten verbindlichen Schlichtungsverfahrens beizulegen. Das Schlichtungsverfahren richtet sich nach den zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens geltenden Handelsschiedsregeln und Vermittlungsverfahren der AAA, sofern sie nicht im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehen. (Eine aktuelle Version dieser Regeln ist verfügbar unter: https://www.adr.org/Rules. Diese Regeln können bisweilen geändert werden.) Streitigkeiten bezüglich des Umfangs, der Anwendbarkeit, der Gültigkeit oder der Durchsetzbarkeit dieser Schlichtungsvereinbarung oder der Eignung von Streitigkeiten für das Schlichtungsverfahren sind ebenfalls durch ein verbindliches Schlichtungsverfahren der AAA beizulegen.

Jede Anhörung im Schlichtungsverfahren ist in Cleveland, Ohio, vor einem Einzelschlichter durchzuführen. Die Entscheidung des Schlichters ist endgültig und für die Parteien bindend; eine Überprüfung der Entscheidung im Schlichtungsverfahren ist vor jedem zuständigen Gericht möglich. Weitere Informationen über das Schlichtungsverfahren finden Sie unter www.adr.org.

Im Schlichtungsverfahren anwendbares Recht: Die Beurteilung von Ansprüchen aus Bundesrecht erfolgt nach Bundesrecht. Die Entscheidung über Ansprüche aus dem Recht der Bundesstaaten erfolgt nach dem materiellen Recht von Ohio, ohne Berücksichtigung dessen kollisionsrechtlicher Grundsätze.

Geheimhaltung: Sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben, darf weder eine Partei noch der Schlichter ohne vorherige schriftliche Zustimmung beider Parteien das Bestehen, den Inhalt oder die Ergebnisse eines Schlichtungsverfahrens offenlegen, es sei denn, um ein Recht zu schützen oder auszuüben.

Gebühren und Kosten des Schlichtungsverfahrens: Wenn Sie konkrete und individualisierte Nachweise dafür vorlegen, dass die Kosten des Schlichtungsverfahrens eine unangemessene Belastung darstellen und der Schlichter feststellt, dass die Kosten des Schlichtungsverfahrens sie unangemessen belasten würden, trägt EPS/CCA die Gebühren und Auslagen des Schlichters sowie alle weiteren Kosten, die sich ausschließlich aus der Anhörung im Schlichtungsverfahren ergeben. Jede Partei trägt ihre eigenen Gebühren für Zeugen, Sachverständige und Rechtsanwälte sowie sonstige Auslagen im gleichen Umfang, wie dies bei einem Verfahren vor einem ordentlichen Gericht der Fall wäre. Obsiegt jedoch eine Partei aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs, durch den der obsiegenden Partei die Kosten für Rechtsanwaltsgebühren und -auslagen auferlegt werden, oder besteht eine schriftliche Vereinbarung, nach der Rechtsanwaltsgebühren und -auslagen der obsiegenden Partei zugesprochen werden, kann der Schlichter angemessene Anwaltsgebühren gemäß dem betreffenden Gesetz oder der schriftlichen Vereinbarung zusprechen. Der Schlichter hat über alle Streitigkeit über die Angemessenheit der nach diesem Absatz zugesprochenen Gebühren oder Auslagen zu entscheiden.

Verzicht auf Sammelverfahren: Ungeachtet anders lautender Regeln der AAA stimmen die Parteien überein, Streitigkeiten, die nicht geistiges Eigentum betreffen, ausschließlich im Wege von Einzelverfahren zu schlichten. Durch diese Übereinkunft werden Schlichtungsverfahren in Form von Sammelklagen ausgeschlossen. Der Schlichter darf nur die Verfahren über die Ansprüche einer einzelnen Person miteinander verbinden und nicht in anderer Weise den Vorsitz über Verfahren in Form einer Muster- oder Sammelklage führen.

Alle Streitigkeiten über den Umfang, die Anwendbarkeit, die Gültigkeit oder die Durchsetzbarkeit dieses Verzichts auf Sammelklagen sind durch ein zuständiges Gericht zu entscheiden.

Sollte dieser Verzicht auf Sammelklagen als ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, ist über alle sich daraus ergebenden Gruppenansprüche im Wege eines Rechtsstreits und nicht durch ein Schlichtungsverfahren zu entscheiden.

Verzicht auf die Durchführung eines Geschworenenverfahrens und die Überprüfung durch das Berufungsgericht: Den Parteien ist bekannt und sie stimmen vollumfänglich zu, dass sie durch den Abschluss dieser Schlichtungsvereinbarung auf ihr verfassungsmäßiges Recht auf Durchführung eines Geschworenenverfahrens bei Streitigkeiten, die nicht geistiges Eigentum betreffen, verzichten und dass sie nach Erlass der Entscheidung des Schlichters im Schlichtungsverfahren auf ihr übliches Recht auf Berufung verzichten, sofern nicht das geltende Recht die richterliche Überprüfung des Schlichtungsverfahrens vorsieht.

Verfahren bei Streitigkeiten über geistiges Eigentum: Sie oder EPS/CCA können bei Streitigkeiten zwischen den Parteien über geistiges Eigentum eine einstweilige Verfügung oder sonstige Rechtsbehelfe vor jedem zuständigen Staats-, Bundes- oder nationalen Gericht beantragen. Sie stimmen hiermit unwiderruflich der Zuständigkeit und dem Gerichtsstand der Staats- und Bundesgerichte des Staates Ohio für solche einstweiligen Verfügungen oder sonstigen Rechtsbehelfe zu. Die Parteien erkennen an, dass ihre jeweiligen geistigen Eigentumsrechte von besonderer, einzigartiger und außerordentlicher Beschaffenheit sind, die diesen Rechten einen Wert eigener Art verleiht, sodass die unbefugte Nutzung, Offenlegung oder der Verlust dieser Rechte nicht ohne weiteres bewertet und durch finanziellen Schadenersatz gegebenenfalls nicht angemessen ausgeglichen werden kann.

Salvatorische Klausel: Wird ein Teil der Nutzungsbedingungen (einschließlich der darin enthaltenen Abschnitte zur Beilegung von Streitigkeiten) für ungültig oder nicht durchsetzbar erachtet, ist dieser Teil abzutrennen und der verbleibende Teil der Nutzungsbedingungen gilt als verbindlich und durchsetzbar.